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1. Angebote und Aufträge
Unsere Webseiten stehen nur handlungsfähigen natürlichen oder juristischen Personen offen. Insbe-sondere Minderjährige (Personen unter 18 Jahren) dürfen nicht bestellen. Als Bestätigung der Volljährigkeit geben Sie uns bitte bei der Anmeldung Ihr Geburtsdatum an. Der Kunde verpflichtet sich außerdem, die darüber hinaus mit jeder Bestellung verlangten Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Die Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Mit Erscheinen neuer Preislisten werden unsere bisherigen Preise und Bedingungen ungültig. Zwischenverkauf vorbehalten. Gestalterische oder produkttechnische Abweichungen von Beschreibungen oder Abbildungen sind möglich. Der Kunde kann aus solchen Abweichungen keine Rechte ableiten. Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung oder durch Ausführung des Auftrages als angenommen. Die Mindestbestellmenge bei Weinen und Prosecco beträgt 6 Flaschen.
2. Widerruf bei Fernabsatzvertrag
Kommt ein Vertrag zwischen einem Verbraucher und uns unter ausschließlicher Verwendung von Fernkom-munikationsmitteln (z.B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) zustande, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung danach innerhalb von zwei Wochen/von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware bei Ihnen und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ge-nügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Vinothello Weine & Spezialitäten KG
Laufamholzstraße 51
90482 Nürnberg
Telefax: +49(0)911 569 87 24
E-Mail: info@vinothello.de
Für die Widerrufsfolgen gilt zwischen Ihnen und uns folgendes:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rück-sendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Be-stellten entspricht und wenn der Preis der zurückzu-sendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Ge-genleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzah-lung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Er-stattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung er-füllen.
3. Preise
Die in unserem Programm ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und verstehen sich einschließlich Glas und üblicher Ver-packung (Originalkarton oder Versandkartonage). In allen Preisen sind gegebenenfalls die Schaum- und Branntweinsteuern sowie die DSD-Gebühren (Duales System) enthalten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefer-termin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich da-nach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, Materialkosten oder unsere Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend zu erhöhen. Der Käufer ist jedoch zum Rücktritt be-rechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der all-gemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestel-lung und Auslieferung nur unerheblich übersteigt. Die Preise sind nicht skontierbar und bedingen Zahlung sofort nach Erhalt der Ware. Die Mindestbestellmenge beträgt 6 Flaschen. Ab einem Bestellwert von 160,- € oder ab 36 Flaschen liefern wir beliebig sortiert aus unserem Wein- und/oder Spezialitätenprogramm frei Haus innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen von weniger als 36 Flaschen oder einer Auftragshöhe von weniger als 160,- EUR wird ein Frachtanteil in Höhe von 6,90 EUR berechnet. Gegen Berechnung eines geringen Betrages (1,6 % des Warenwertes) versichern wir grundsätzlich jede Lie-ferung gegen Bruch, Brand oder Diebstahl. Zusätzlich entstandene Verpackungs- und Frachtkosten werden anteilig in Rechnung gestellt. Lieferungen ins Ausland nur nach Anfrage. Die Kombination aller Produkte unseres Programms zum Erreichen der frachtfreien Bestellmenge ist möglich. Eventuelle Pfandgebühren werden zusätzlich berechnet.
4. Transportschäden
Beanstandungen aller Art richten Sie bitte umgehend an uns. Prüfen Sie bitte unbedingt Ware und Ver-packung bei Erhalt auf Vollständigkeit und lassen Sie sich eventuelle Mängel (Bruch, Fehlmengen oder sonstige Beanstandungen) vom Anlieferer auf den Frachtpapieren/Lieferscheinen bestätigen. Nur wenn Sie uns innerhalb von 6 Tagen die auf den Fracht-papieren bestätigten Mängel schriftlich anzeigen, können wir für Ersatz durch unsere Transportver-sicherung sorgen. Eine Schadensmitteilung, die nicht auf dem Frachtbrief bzw. Lieferschein vermerkt ist, muss der Vinothello Weine & Spezialitäten KG ebenfalls spätestens am 6. Tag angezeigt werden. Lassen Sie sich bei der Anlieferung nicht durch den Fahrer drängen, sondern prüfen Sie in Ruhe alle Kartons auf Vollständigkeit und Beschädigung. An-sprüche auf Ersatz mittelbarer Schäden stehen dem Käufer nicht zu. Wir tragen aber Sorge dafür, dass auf dem Transportweg keine Schäden durch Witte-rungseinflüsse oder unsachgemäße Lagerung auf-treten. Bei besonders extremen Außentemperaturen behalten wir uns eine spätere Versendung nach Rücksprache mit Ihnen vor. Eventueller Schadens-nachweis obliegt dem Käufer.
5. Versand/Anlieferung
Unser Partner im Versandbereich ist UPS. Am ver-einbarten Liefertermin stellt UPS in der Regel zwischen 8.00 Uhr und 16.00 Uhr zu. Stellen Sie bitte sicher, dass auch wirklich jemand anwesend ist, um die Lieferung anzunehmen und zu prüfen, denn wiederholte Anfahrten (mehr als zweimal) müssen wir Ihnen in Rechnung stellen. Rufen Sie uns bitte sofort an, wenn etwas nicht geklappt hat. Erfolgen Ihrerseits keine ausdrücklichen Angaben dazu, gehen wir davon aus, dass jederzeit zwischen 8.00 Uhr und 16.00 Uhr an die von Ihnen genannte Adresse angeliefert werden kann.
Die Angabe von Lieferzeiten erfolgt unverbindlich. Die Liefermengen und -möglichkeiten bleiben uns vorbehalten. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen. Wir behalten uns das Recht vor, bei Nichtlieferbereit-schaft eines bestimmten Artikels ersatzweise eine in Qualität und Preis gleichwertige Sorte, bei Weinen auch einen anderen gleichwertigen Jahrgang, zu liefern bzw. von dem Vertrag zurückzutreten oder - sofern nur ein Teil der vereinbarten Lieferung betroffen ist - insoweit den Teilrücktritt zu erklären.
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur, wenn wir den Käufer unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit informiert haben. Etwaige Gegenleistungen des Käufers werden wir unverzüglich zurückerstatten. Ein Anspruch des Käufers auf Ersatzbeschaffung besteht dann nicht.
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6. Zahlung
Neukunden beliefern wir gegen Vorkasse oder Nachnahme. Wenn nicht anders vereinbart sind alle Rechnungen sofort netto zahlbar. Zahlungen gelten als rechtsverbindlich, wenn sie an uns ge-leistet sind bzw. auf eines unserer Bankkonten erfolgt sind. Im Falle einer Zahlung per Scheck oder Wechsel gilt die Zahlung erst nach deren Einlösung als erfolgt. Diskontspesen und Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Mitarbeiter sind ohne besondere Bevollmächtigung nicht inkasso-berechtigt. Gerät ein Käufer auch nur mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so werden alle uns gegenüber bestehenden Zahlungsver-pflichtungen des Käufers, einschließlich auslaufen-der Wechsel, sofort fällig. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Ihre Gegenansprüche müssen außerdem auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
7. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug nach erfolgter Mahnung behalten wir uns eine weitere Belieferung vor bzw. liefern wir künftig gegen Nachnahme oder Vorkasse. Bei Zahlungsverzug einer Rechnung werden unsere gesamten Forderungen sofort und insgesamt fällig. Für eine Mahnung haben wir Anspruch auf eine Mahngebühr in Höhe von 7.50 €. Mit erfolgter Mahnung berechnen wir mindestens die gesetzlichen Zinsen. Nichtbeachtung der in der Mahnung gesetzten Zahlungsfrist führt auch bei Kleinstbeträgen sofort zur Übergabe an Inkassounternehmen oder Rechtsanwalt.
8. Gewährleistungen
Mängelrügen sind möglichst zeitnah bei uns anzu-zeigen. Bei mangelhafter Ware sind wir berechtigt, Ersatz zu liefern. Mindestens zweifache Ersatz-lieferungen sind zulässig. Sind Waren gleicher Sorte bei uns nicht oder in nicht ausreichender Menge vorrätig, kann der Käufer insoweit vom Vertrag zurücktreten. Wir können bezüglich der nicht-lieferbaren Waren den Rücktritt bzw. den Teilrücktritt erklären (siehe oben unter 5. Versand/Anlieferungen).
Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden - gleich aus welchen Rechtsgrün-den - sind ausgeschlossen, sofern wir nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu vertreten haben und weder Leben, Körper oder Gesundheit verletzt worden sind.
Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zu-stand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung bereit zu halten.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Vorraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Der Ersatz für Flaschenwein mit Korkgeschmack kann von uns nur dann geleistet werden, wenn mindestens 2/3 des ursprünglichen Inhalts und auch der Kork selbst mit zurückgegeben werden. Für vom Käufer unrichtig gelagerte Flaschen können wir keinen Ersatz leisten. Das Ausscheiden von Kristallen ist kein Mangel.
9. Eigentumsvorbehalt
Verlängerter Eigentumsvorbehalt gilt vereinbart an sämtlichen von uns gelieferten Waren, solange aus der Geschäftsverbindung noch eine Forderung oder ein Saldovortrag steht. Unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren dürfen vom Verkäufer weder verpfändet noch als Sicherheit übereignet werden. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt die Vorbehaltswaren selbst zu verbrauchen oder im ordentlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Wir können die Verbrauchs- und Verkaufsbefugnis widerrufen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät. Der Käufer tritt bereits jetzt an uns alle Forderungen, die er aus den Veräußerungen gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt, sowie Ansprüche auf Versicherungsleistung wegen Untergangs oder Beschädigung der Vorbehaltsware oder aus unerlaub-ter Handlung an uns sicherungshalber in voller Höhe ab. Der Käufer bleibt jedoch zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Wir werden diese Einzugser-mächtigung des Käufers nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen nur dann selbst einziehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. Bei Zugriffen Dritter, bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen, uns unverzüglich benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicher-heiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten unsere zu sichernden Forderungen um mehr als 15 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten liegt in unserem Ermessen.
10. Datenverarbeitung
Die im Rahmen der Anbahnung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses anfallenden Daten werden von uns nach Maßgabe des Bundesda-tenschutzgesetzes gespeichert und falls erforder-lich verändert. Diese Daten werden im Rahmen der Erfüllung des Geschäftszwecks den für die Kunden zuständigen Mitarbeitern im Vertrieb übermittelt. Bei Zahlungsverweigerung oder Zahlungsverzug (länger als 30 Tage) können die Daten an Inkassounternehmen/Schuldnerdateien übergeben werden. Wir behalten uns vor, Aufträge nur nach schriftlicher Gegenbestätigung an eine eingetragene Firma oder eine natürliche Person unter Angabe der vollständigen juristisch verbindlichen Anschrift sowie Altersangabe auszuliefern.
Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug nach erfolgter Mahnung behalten wir uns eine weitere Belieferung vor bzw. liefern wir künftig gegen Nachnahme oder Vorkasse. Bei Zahlungsverzug einer Rechnung werden unsere gesamten Forderungen sofort und insgesamt fällig. Für eine Mahnung (stets per Einschreiben) haben wir Anspruch auf eine Mahngebühr in Höhe von 7.50 Euro. Mit erfolgter Mahnung berechnen wir Verzugszinsen von 15 p.a. ab Fälligkeit der Rechnung. Nichtbeachtung der in der Mahnung gesetzten Zahlungsfrist führt auch bei Kleinstbeträgen sofort zu juristischer Einforderung.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Nürnberg. Für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Gerichtsstand Nürnberg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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